Fördermittel für den DSL Ausbau

Das Dilemma der Kommunen -

oder warum der Breitbandausbau trotz Fördermittel so kompliziert ist.

Die Bewohner auf den Dörfern und sogenannten Strukturinseln in Deutschland fordern schnelle Internetanschlüsse. Sie wollen einfach nicht mehr zur Informationsgesellschaft der zweiten Klasse gehören. Politisch hat es dazu in jüngster Vergangenheit sehr viele Bemühungen gegeben dieses Problem in den Griff zu bekommen. Fördertöpfe wurden bereitgestellt, die den Kommunen in den sogenannten weißen Flecken bis zu 90 % Förderung für den Breitbandausbau versprechen.

Es wurden in den einzelnen Bundesländern Informationsstellen für den DSL Ausbau eingerichtet, welche mehr oder weniger effektiv, den Kommunen zur Seite stehen. Diese Stellen haben größtenteils eine beratende Funktion.

Neben den Fördertöpfen der Europäischen Union und des Bundes haben Bundesländer wie Thüringen, Sachsen und Sachsen / Anhalt oft eigene Förderprogramme ins Leben gerufen. Prinzipiell arbeiten alle diese Programme nach dem selben Vergabeverfahren für Breitbandförderung.

Sobald eine betroffene Gemeinde die unbedingt erforderliche Bedarfsanalyse für ihren Ort oder ihre Ortsteile erstellt hat, kann es dann zum eigentlichen Fördermittel Verfahren kommen. An dieser Stelle scheitern leider schon die ersten Gebietskörperschaften. Bedarfsanalysen werden oft nur halbherzig forciert oder nicht mit dem erforderlichen Nachdruck in der Gemeinde durchgeführt.

Weiterhin muss die Gemeinde in Erfahrung bringen, ob und welche Provider Unternehmen den Ausbau für ihre Region eventuell schon geplant haben. Begleitet wir dies durch ein sogenanntes Markterkundungsverfahren wobei festgestellt werden soll welche Firmen a) in der Lage sind dieses Gebiet zu erschließen und b) welche Technik zum Ausbau benutzt werden soll bzw. durch geografische und demografische Umstände genutzt werden kann.

In vielen Fällen gilt das unterversorgte Gebiet durch diverse Umstände schon als versorgt. Wenn zum Beispiel paradoxerweise UMTS / HSDPA in diesem Gebiet von den Mobilfunk Konzernen als vollständig erschlossen "angezeigt" wird, so erscheinen in den Verfügbarkeitskarten des BMWi diese Gegenden als versorgt. Ähnlich irreführend sind Angaben von diversen Satelliten DSL Betreibern, da diese Gebiete oft als DSL 2000 versorgt gelten.

Erst wenn all diese Voraussetzungen geschaffen worden sind, kann die betroffene Gemeinde bzw. deren Bevollmächtigte den jeweiligen Fördermittelantrag stellen.

An dieser Stelle beginnt das Dilemma der Kommunen. Selbst wenn die verantwortlichen Instanzen es geschafft haben alle oben genannten Vorausetzungen zu erfüllen, so sind sie nun den weiteren Kriterien und Bedingungen des Verfahrens ausgesetzt.

Um überhaupt Fördermittel für den Breitbandausbau in Deutschland zu bekommen ist es absolut notwendig die Ausschreibung zum Breitband Ausbau technologie-neutral durchzuführen. Der entscheidende Passus in den Förderkriterien ist, dass die ausschreibende Gemeinde einzig den Ausbau von mindestens zwei Megabit (DSL2000) pro Anschluss fordern darf. Ob ein Anbieter später mehr Bandbreite liefern kann wäre wünschenswert, ist allerdings für das Vergabeverfahren ohne Belang. Hier käme zwangsläufig der Betreiber zum Zuge, welcher am günstigsten die geforderten 2MBit/s pro Haushalt ausbauen kann. Selbst wenn ein Mitbewerber DSL16.000 oder gar VDSL offeriert, bleibt dieser außen vor und wird bei der Vergabe nicht begünstigt. So finden sich Gemeindevertreter in einer scheinbar aussichtslosen Situation wieder. Es ist nur all zu verständlich, dass keine Gemeinde- und Gebietsvertretung den Ausbau von nur 2Mbit/s pro Haushalt verwirklichen möchte.

Europäische und nationale Instrumente zur Förderung von Breitbandausbau und DSL Versorgung in Deutschland. Datenbank der Bundesrepublik Deutschland zur Förderung von DSL Ausbau für Gemeinden und Kommunen.

Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie

DSL Ausbau - Breitbandausbau - Förderung - Fördermittel - Bund - Europäische Union

Ein goldener Mittelweg scheint es zu sein, über Richtfunk die benötigten Bandbreiten in die betroffenen Gebiete zu transportieren. AirNet Internet Service ist hierbei technisch in der Lage auch Haushalte mit 2000 kbps bis 16000 kbps im Downstream zu erschließen. Gerade wenn es sich um Ortschaften mit (bundes-) durchschnittlich wenig Haushalten handelt. Eine spätere Anbindung an das örtliche DSLAM der Telekom ist technisch unkompliziert. Eine solche Richtfunkstrecke kann je nach Investitionshöhe die nötige Brutto Datenmengen übertragen um je nach Investitionsmodell, mehrere Hundert bis einigen Tausend Anschlüsse verwirklichen.

Grundsätzlich sollten die kommunalen Vertreter und die Unternehmen, die Willens und in der Lage sind ein Gebiet zu erschließen, miteinander kommunizieren. Aus unserer Sicht ist dies der einzige Weg, mit oder ohne Fördermittel zum DSL Ausbau eine mittel- bis langfristige Lösung zu finden.

Sofortkontakt: simply Web      oder     Mobil    0177 / 272 023 7

Informieren Sie sich unverbindlich wie auch Ihr Ort zeitnahe und kostengünstig mit Breitband Internet erschlossen werden kann.

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